12.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

 

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“

Impressionen vom Parteitag

11.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Vergangenheit gelernt

 

„Das Boot ist voll!“ Der Satz ist oft zu hören, wenn es um die Frage geht, wie viele Geflüchtete ein Land aufnehmen kann. Die wenigsten wissen, wer ihn geprägt hat: Am 30. August 1942 hielt der Schweizer Bundesrat Eduard von Steiger in Zürich eine Rede, in der er die Schweiz mit einem kleinen Rettungsboot verglich, das bei einer großen Schiffskatastrophe eben nicht alle Ertrinkenden aufnehmen könne, wenn es nicht selber kentern wolle.

28.09.2019 in Pressemitteilungen von SPD KV Böblingen

SPD kritisiert Werbekampagne der Kreissparkasse

 

„Renten? Werden immer weniger!“ und „Dass die gesetzliche Rente später einmal nicht ausreicht - das ist jedem klar.“ Mit diesen Slogans wirbt die Kreissparkasse Böblingen derzeit um Kunden. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Böblingen kritisieren dies als „unseriöse Geschäftemacherei mit den Ängsten der Menschen“ und fordern eine Stärkung der gesetzlichen Rente.

27.09.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

 

 

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