Die SPD-kümmert sich!

Veröffentlicht am 18.12.2018 in Stadtverband

9 Themen, hier 4 von 9

Nachfolgend sind einige wichtige Punkte aufgelistet, für die es sich einzusetzen lohnt.  Alle nicht ganz neu, aber bleibend aktuell! Die Punkte werdedn nach und nach ergänzt.

Finanzen
Die Finanzen im Ländle sind bestens geordnet. In 2016 lag der
Haushaltsüberschuss bei 3,5 Mrd. Euro, so viel wie noch nie in
der Geschichte Baden-Württembergs. Zusammen mit den Überschüssen der
Vorjahre und freien Rücklagen summieren sich die finanziellen Reserven
auf rund fünf Mrd. Euro. Jetzt kommt es uns darauf an, dass die Kommunen
im Land weiter gestärkt werden, denn die Städte und Gemeinde sorgen
für sozialen Zusammenhalt – und zwar in der Realität und nicht in der
Theorie. Wir kritisieren deshalb die Kürzungen von Grünen und CDU
beim kommunalen Finanzausgleich

Starke Wirtschaft

Es geht schlicht darum, einen Dreiklang von wirtschaftlicher Modernisierung,
sozialer Stabilität und ökologischer Nachhaltigkeit anzustimmen. Nur in dieser politischen Tonart wird Baden-Württemberg seine Spitzenstellung halten können.

Die Aufgaben liegen auf der Hand:

die Digitalisierung zum Wohle der Menschen gestalten,
die wirtschaftsnahe Forschung stärken,
die Chancen für kreative Startups erhöhen,
die Verkehrsinfrastruktur in Schuss halten und
die Elektromobilität vorantreiben.

 

Und nicht zuletzt:
das Recht der Beschäftigten auf Mitbestimmung,
Weiterbildung und soziale
Absicherung nicht unter die Räder
kommen lassen

Innere Sicherheit

Die Bedrohung durch terroristische Anschläge hat zweifellos zugenommen. Die Menschen hegen große Erwartungen an die Politik, für  Sicherheit zu sorgen. Das ist berechtigt. Ein Wettlauf um Scheinlösungen hilft indes nicht weiter. Denn was sich am Ende als wirkungslos herausstellt, fällt auf den Staat zurück. Sicher, ohne hartes Durchgreifen geht es oft nicht. Dazu brauchen wir eine modern ausgerüstete Polizei, auch den Verfassungsschutz, und eine Justiz mit ausreichend Personal.
Aber Vorbeugen ist besser als Heilen. Die beste Kriminalität, egal wo, wie und durch wen angerichtet, ist immer noch die, die gar nicht stattfindet.

 

Soziale Gerechtigkeit.
Gerechtigkeit zielt vor allen Dingen auf die Gleichheit der Startchancen.

Jeder Mensch muss in die Lage versetzt werden, aus eigener Kraft ein
gutes Leben führen zu können.

Dafür muss und kann Politik die Grundlagen schaffen. Die Hilfen durch unser engmaschiges soziales Netz immer wieder anzupassen, gehört zwingend dazu.

Nicht die Herkunft oder der Sozialstatus der Eltern, nicht Hautfarbe, Geschlecht oder Religion sollen darüber entscheiden, ob einem Türen offen stehen oder nicht.

Für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, heißt also, allen Menschen Aufstieg und Teilhabe in Selbstbestimmung zu ermöglichen.

 
 
 

 

Wir auf Instagram

Alle Termine öffnen.

14.09.2019, 16:00 Uhr Regionalkonferenz
Die SPD wählt eine neue Spitze. In den kommenden Wochen sind die Teams und Kandidat*innen im …

23.09.2019, 19:00 Uhr Regionalkonferenz
Die SPD wählt eine neue Spitze. In den kommenden Wochen sind die Teams und Kandidat*innen im …

Alle Termine