Kommunalisierung der Energieversorgung „wichtigstes Thema“

Es hätte ein gemütlicher Smalltalk werden können: der Abschiedsbesuch der SPD Stadträte Hans Ambros und Herbert Protze beim scheidenden Ersten Bürgermeister Andreas Brand in dessen Amtszimmer wurde jedoch zu einem interessanten und intensiven Arbeitsgespräch.

Kurzes Revue-Passieren lassen der letzten 5 Amtsjahre Brand´s: was wurde erreicht, was steht noch an. Der einhellige Tenor der Gesprächsteilnehmer: fast alles erreicht, vieles auf gutem Weg (Kinderbetreuung, Schulen, Sport, Finanzen). Nur ein Thema ist noch Mitten in Bearbeitung: das Thema Energieversorgung. Beginnend mit schnellen Erfolgen bei den Verhandlungen mit der EnBW bzgl. der Entkopplung des Fernwärmepreises von den Ölpreisen – insbesondere auch auf Druck der SPD-Fraktion konnte ein weiteres Ansteigen der Fernwärmekosten verhindert werden. Dann eine intensive Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative Fernwärme, die zu einer erhöhten Auskopplung von Fernwärme aus dem RMHKW führte. Schließlich die Gründung der FTG (Fernewärmetransportgesellschaft) gemeinsam mit Sindelfingen.
Zuletzt -und das ist noch offen- die Verhandlungen mit der EnBW über den Kauf der Fernwärmeleitung vom RMHWK zur neugestalteten Übergabestation in der Maybachstrasse. Hier zeigt sich die EnBW kaltschnäuzig und lässt die Stadt abblitzen – macht allenfalls ein Angebot zu total überhöhte Preisen. Die SPD Gemeinderatsfraktion hat deshalb einen Antrag eingebracht, dass die Stadtwerke selbst eine eigene Leitung neu bauen. Dieser Antrag wird am 20.5. im Gemeinderat eingebracht. Und auf eines kann die EnBW sich schon gefasst machen: wenn sie jetzt auf stur schaltet, braucht sie 2012 zur Verlängerung der Konzessionsverträge Strom und 2 Jahre später Gas gar nicht mehr antreten. Es gibt genügend Alternativen – diese gilt es genau zu prüfen.
Es wird jedenfalls spannend. Das Thema Kommunalisierung der Energieversorgung wird nach Ansicht der SPD-Stadträte Ambros und Protze zum wichtigsten Aufgabengebiet des neu zu wählenden Ersten Bürgermeisters.

Herbert Protze
Faktionsvorsitzender

Bild: Herbert Protze, EBM Andreas Brand, Hans Ambros (von links)