Dr. Andreas Paust, Bürgerbegehrensexperte und Kommunalfachmann, kandidiert als Oberbürgermeister in Böblingen.

Andreas Paust wurde vor 48 Jahren in Düsseldorf geboren; er ist verheiratet.

Er hat in Duisburg Sozialwissenschaften mit dem Studienschwerpunkt Verwaltungswissenschaften studiert und an der Fernuniversität Hagen mit einer Arbeit über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid promoviert.

Mitte der 80er Jahre hat er mit ehrenamtlicher Kommunalpolitik in Meerbusch bei Düsseldorf begonnen; seit 1990 arbeitet er hauptamtlich als Fraktionsgeschäftsführer für die SPD-Stadtratsfraktionen in Neuss, Kiel, Wuppertal und derzeit in Dortmund.

In den großen Städten in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein sind die Fraktionsgeschäftsstellen die zentralen Koordinierungsstellen im Rathaus für die gesamte Kommunalpolitik. Hier werden alle politischen Themen von A wie Abfallgebührensatzung bis Z wie Zweitwohnungssteuer behandelt. Sämtliche Politikfelder werden in den Fraktionsgeschäftsstellen inhaltlich beraten und gesteuert. Ein Fraktionsgeschäftsführer ist mit allen Themen in der Stadt befasst und hat einen Überblick über die gesamte Stadtpolitik.

Ein Fraktionsgeschäftsführer berät die Gemeinderäte, steht im Kontakt mit allen Teilen der Stadtverwaltung, insbesondere mit den Dezernenten und den Amtsleitern, ist Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sowie für Bürgerinitiativen und Vereine, verhandelt mit Verbandsvertretern und spricht mit Investoren.

Andreas Paust: „Ich bringe aus meiner 20jährigen Tätigkeit als Fraktionsgeschäftsführer den Erfahrungsschatz und das fachliche Rüstzeug mit, das ein Oberbürgermeister in Böblingen braucht.“

Zu seiner persönlichen Motivation erklärt Andreas Paust:

„Wenn man von außen auf Böblingen blickt, sieht man eine Stadt, die hervorragend aufgestellt ist: es ist eine Stadt, die finanziell äußerst solide dasteht, eine starke Wirtschaftskraft aufweist und hervorragende Zukunftsperspektiven hat. Die Stadt Böblingen, der Landkreis Böblingen und die ganze Region Stuttgart schneiden bei sämtlichen Städtevergleichen – zuletzt bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft – stets hervorragend ab. Hier Oberbürgermeister werden zu können, ist eine Chance, die man einfach ergreifen muss. Wenn man seit 25 Jahren in der Kommunalpolitik und in der Kommunalverwaltung tätig ist, ist das Amt des Oberbürgermeisters der Höhepunkt des Berufslebens!“

Das Wahlprogramm von Andreas Paust lässt sich auf den folgenden Nenner bringen: er kommt um zu beteiligen!

Paust ist nicht nur seit 25 Jahren hauptberuflich kommunal tätig, sondern auch Experte in Fragen der kommunalen Bürgerbeteiligung.

Er hat mit einer Arbeit über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid promoviert. Er hat zahlreiche Veröffentlichungen zum Thema Bürgerbeteiligung. Er betreibt im Internet die „Informationsstelle Bürgerbegehren“ unter der Adresse www.buergerbegehren.de.

Andreas Paust: „In Böblingen möchte ich meinen Traum von einer Bürgerstadt verwirklichen. Ich will in den nächsten acht Jahren aus Böblingen eine Stadt machen, in der sich die Menschen in vielfältiger Form in das politische Geschehen einmischen können: als Ideengeber, als Akteure, als Entscheider. Ich möchte Bürgerbeteiligung zur Chefsache erklären und aus Böblingen eine Modellstadt für Bürgerbeteiligung machen. Die Mitwirkung der Menschen an politischen Entscheidungsprozessen soll in Böblingen die Regel, nicht die Ausnahme sein.“

Detaillierte Vorstellungen will er in den nächsten Wochen während des Wahlkampfes im Gespräch mit den Einwohnerinnen und Einwohnern entwickeln und dann öffentlich vorstellen. Er ist sicher, dass er damit auf eine große Resonanz stößt: „Die Stadtleitbild-Diskussion zu Böblingen 2020 und die vielen ehrenamtlich tätigen Menschen in den zahlreichen Vereinen beweisen, dass es hier eine Basis für bürgerschaftliches Engagement gibt,“ so Andreas Paust.

Im Einzelnen möchte Andreas Paust folgende Bürgerbeteiligungsverfahren einzuführen:

Bürgerbefragungen. Hier geht es um die Frage: „Was bewegt die Menschen in Böblingen, welche Probleme sehen sie in ihrer Stadt, wie beurteilen sie die Arbeit des Oberbürgermeisters, des Gemeinderats und der Verwaltung?“ Dazu soll es regelmäßige Bürgerbefragungen geben - telefonisch, postalisch oder per Internet.

Internetpartizipation. Nicht jeder hat Zeit, an Bürgerversammlungen teilzunehmen oder Gemeinderatssitzungen zu besuchen. Deshalb soll das Internet eine größere Rolle bei der Bürgerbeteiligung erhalten. Bürgerversammlungen und Gemeinderatssitzungen sollen ins Internet übertragen werden und auch später noch – wie bei youtube - zu sehen sein.

Bürgerversammlungen. Bürgerversammlung werden meistens nur von relativ wenigen Menschen besucht. Deshalb soll die Uhrzeit variieren und eine Kinderbetreuung geschaffen werden, damit auch Alleinerziehende teilnehmen können. Grundsätzlich sollte es keine langatmigen Vorträge durch Verwaltungsmitarbeiter geben; stattdessen sollten moderne Formen der Veranstaltungsorganisation angewendet werden.

Bürgerhaushalt. In vielen Städten finden heftige Diskussionen über notwendige Sparmaßnahmen statt. Da Sparen nur mit dem Bürger und nicht gegen ihn funktioniert, soll das Modell des Bürgerhaushalts, das bereits in verschiedenen deutschen Städten ausprobiert wurde, zum Standard in Böblingen werden.

Stadtverwaltung. Es soll Mitarbeiterbefragungen in der Verwaltung geben. Aus der „Fachstelle für Bürgerschaftliches Engagement“ soll ein Referat für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung werden, die beim Oberbürgermeister angesiedelt ist. Der Gemeinderat soll eine „Satzung für Bürgerbeteiligung“ erarbeiten und beschließen und einen Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung einrichten.

Ein genaues Konzept wird Andreas Paust mit dem Gemeinderat, mit der Verwaltung und mit der Bevölkerung gemeinsam entwickeln: denn die richtige Form der Bürgerbeteiligung kann nur über Bürgerbeteiligung entwickelt werden.

Dr. Andreas Paust fasst seine Kandidatur in drei Sätzen zusammen:

„Ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters für Böblingen, weil ich über 25 Jahre Erfahrung in der Kommunalpolitik und der Kommunalverwaltung verfüge. Weil Böblingen in Baden-Württem¬berg und der Region Stuttgart spitze ist und damit eine Stadt, in der man gerne Oberbürger¬meister ist. Weil ich die konkrete Vision einer Modellstadt Bürgerbeteiligung habe, die ich in Böblingen zusammen mit den Menschen und dem Gemeinderat verwirklichen möchte.“

Terminhinweis:

Dr. Andreas Paust stellt sich am Samstag, dem 5. Dezember 2009 ab 18.00 Uhr im Alten Amtgericht Freunden und Unterstützern vor. Die Veranstaltung ist öffentlich. Interessierte sind herzlich eingeladen.