Stephan Braun: „Konjunkturprogramm für notwendige Baumaßnahmen im Landkreis nutzen“

Der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun (SPD) will Mittel aus dem Konjunkturprogramm für Investitionen im Landkreis Böblingen nutzen. Das jetzt
aufgelegte Konjunkturprogramm müsse dazu genutzt werden, um dringend
notwendige Baumaßnahmen im Landkreis schneller umzusetzen.

Bedarf sieht Braun vor allem im Straßenbau. Eine Anfrage an die Landesregierung vom November hatte ergeben, dass sich über 50 Prozent der Landesstraßen im Kreis in sehr schlechten Zustand befinden. „Zudem ist der Straßenbauetat des Landes seit Jahren unterfinanziert. Dem müssen wir entgegen wirken, damit holprige und verstopfte Straßen nicht bald die Regel sind.“

Neben dem Straßenbau sieht Braun auch bei der Sanierung und beim Neubau von landeseigenen Gebäuden „hohen Bedarf“. Auch hier könnten Mittel aus dem Konjunkturprogramm Investitionen anschieben.

Zwei Anfragen des Abgeordneten an die Landesregierung sollen nun Aufschluss darüber bringen, wie die Projektplanung beim Straßenbau und bei den landeseigenen Gebäuden für die Jahre 2009 und 2010 aussieht und welche Projekte zusätzlich mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm realisiert werden können.