21.01.2019 in Stadtverband

SPD-Stadtverband wählt am 4. Feb. 2019, neuen Vorstand

 

An die Mitglieder der SPD Böblingen
-per Mail-
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Liebe Genossinnen und Genossen,

 

hiermit lade ich Euch ganz herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung am
 

Montag, den 4. Februar 2019 um 19:00 Uhr

im Pfannkuchenhaus Zwinger Poststraße 36, 71032 Böblingen

ein.

 

An diesem Abend wollen wir unseren Vorstand neu wählen. Nach acht Jahren als Vorsitzender, zunächst des Ortsvereins Böblingen und dann nach der Fusion mit der SPD Dagersheim, als Vorsitzender des Stadtverbandes, werde ich mich nicht wieder um das Amt bewerben. In den letzten acht Jahren konnten wir viele engagierte Männer und Frauen für die Arbeit in unserem Stadtverband gewinnen. Zum ersten Mal seit vielen Jahren hatten wir im vergangenen Herbst keinerlei ernsthafte Probleme mehr Kandidatinnen und Kandidaten für unsere Kommunalwahllisten zu finden. Die SPD in Böblingen steht gut da. Aus diesem Grund bin ich davon überzeugt, dass es hilfreich ist, wenn man nun - bei so vielen engagierten Mitstreiterinnen und Mitstreitern - die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilt und sich nach acht Jahren jemand anderes an der Spitze unseres Stadtverbandes einbringen kann. Ich freue mich jedoch, dass ich weiterhin als SPD-Fraktionsvorsitzender mit Euch allen zusammenarbeiten darf.

Jede und Jeder von Euch mit Interesse an der Arbeit im SPD-Vorstand und sich für ein Amt bewerben möchte, möge sich bitte bei mir bis zum 28. Januar 2019 per E-Mail

(info@florian-wahl.de) melden, damit wir die Stimmzettel vorzeitig vorbereiten können.

Die Tagesordnung könnt ihr der Einladung im Anhang entnehmen.

 

Über ein zahlreiches Erscheinen würde ich mich sehr freuen.

 

Mit solidarischen Grüßen
Florian Wahl

Vorsitzender des SPD-Stadtverbands

19.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

 

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

07.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren