Kultursalon: "Die verstimmte Demokratie"
Donnerstag, 13.06.2013, 20:00 Uhr. Ort: Böblingen, im Blauen Haus am Postplatz 6
Stephan Braun im Gespräch mit SZ/BZ-Redakteur Tim Schweiker
Näheres unter Termine.
Presseerklärung von MdL Florian Wahl
Umfrage zum Doppelpass zeigt: „Hauk hinkt hinterher“
„Die CDU ist beim Einbürgerungsrecht weit weg vom Lebensgefühl der Menschen – selbst ihrer eigenen Anhänger“
Eine aktuelle Umfrage im Auftrag des baden-württembergischen Integrationsministeriums zeigt nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion, dass die grün-rote Landesregierung mit ihrer Bundesratsinitiative zur doppelten Staatsbürgerschaft völlig richtig liegt. „Die CDU ist beim Einbürgerungsrecht weit weg vom Lebensgefühl der Menschen – selbst ihrer eigenen Anhänger“, erklärte der Abgeordnete Florian Wahl.
Nach der Umfrage befürwortet eine Mehrheit der Deutschen in allen Parteien – außer der CSU – den sogenannten Doppelpass für ausländische Mitbürger. Selbst bei der CDU seien es bundesweit satte 56 Prozent. Für Wahl ist damit klar: „Hauk hinkt hinterher!“
Die CDU-Landtagsfraktion hatte kürzlich die Initiative der Landesregierung zur doppelten Staatsbürgerschaft als „nicht zielführend“ kritisiert. Die CDU sei nun aufgefordert, ihre Blockadehaltung aufzugeben, nachdem sogar ihre Anhänger mehrheitlich die doppelte Staatsbürgerschaft befürworteten. Die Forsa-Studie zur doppelten Staatsbürgerschaft nannte Wahl eine „schallende Ohrfeige“ für die Konservativen in der CDU. „Die Wählerbasis der Union ist da ganz offenkundig weiter“, sagte Wahl.
Eine aktuelle Umfrage im Auftrag des baden-württembergischen Integrationsministeriums zeigt nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion, dass die grün-rote Landesregierung mit ihrer Bundesratsinitiative zur doppelten Staatsbürgerschaft völlig richtig liegt. „Die CDU ist beim Einbürgerungsrecht weit weg vom Lebensgefühl der Menschen – selbst ihrer eigenen Anhänger“, erklärte der Abgeordnete Florian Wahl.
Nach der Umfrage befürwortet eine Mehrheit der Deutschen in allen Parteien – außer der CSU – den sogenannten Doppelpass für ausländische Mitbürger. Selbst bei der CDU seien es bundesweit satte 56 Prozent. Für Wahl ist damit klar: „Hauk hinkt hinterher!“
Die CDU-Landtagsfraktion hatte kürzlich die Initiative der Landesregierung zur doppelten Staatsbürgerschaft als „nicht zielführend“ kritisiert. Die CDU sei nun aufgefordert, ihre Blockadehaltung aufzugeben, nachdem sogar ihre Anhänger mehrheitlich die doppelte Staatsbürgerschaft befürworteten. Die Forsa-Studie zur doppelten Staatsbürgerschaft nannte Wahl eine „schallende Ohrfeige“ für die Konservativen in der CDU. „Die Wählerbasis der Union ist da ganz offenkundig weiter“, sagte Wahl.
MdL Florian Wahl zum Thema Gemeinschaftsschule
Da die Einführung der Gemeinschaftsschule in Baden-Württemberg eines der zentralen bildungspolitischen Projekte unserer Landesregierung ist, hat Florian Wahl dieses Thema in einem Podcast aufgegriffen. Diesen kann man unter folgendem Link einsehen:
Der Diplomat Joachim Rücker kehrt heim
Quelle: Stuttgarter Zeitung von Gerlinde Wicke-Naber 20.09.2012
Böblingen - Ein Hauch von Aufbruchstimmung weht bei den Sozialdemokraten im Kreis. Die hat weniger damit zu tun, dass die Genossen seit einiger Zeit im Land mitregieren, sondern vielmehr mit der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Erstmals scheint der Wiedereinzug eines SPD-Abgeordneten aus dem Kreis in das Parlament in den Bereich des Möglichen zu rücken. Wenn dies jemandem gelingen könnte, dann Joachim Rücker – da sind sich die Genossen einig. Seine offizielle Nominierung am 25. Oktober scheint nur noch eine Formsache .
„Ich will mich wieder einmischen“
Quelle: SZBZ von Tim Schweiker 21.09.2012
Es war einmal ein SPD-Kreisverband Böblingen, der hatte eine Bundestagsabgeordnete. Ihr Name: Doris Odendahl. Lang ist’s her. Seit 1998 versucht die SPD im Kreis Böblingen vergeblich an diese Zeiten anzuknüpfen. In einem Landkreis mit extrem hoher Industriedichte spielt die SPD seit Jahren nur eine Nebenrolle.
