Verpackungssteuer in Böblingen?

Veröffentlicht am 07.02.2020 in Fraktion

Die Fraktion SPD+LINKE fragt nach Meinung der Bürgerinnen und Bürger.

 

Die Stadt Böblingen wendet jährlich über eine Million Euro für die Stadtreinigung auf. Schon seit Jahren mehren sich die Beschwerden in der Stadt über herumliegenden Müll, überfüllte Straßenmülleimer und eine steigende Verschmutzung auch in unseren Grünanlagen wie um den Oberen und Unteren See...

 

Die Stadt Böblingen wendet jährlich über eine Million Euro für die Stadtreinigung auf. Schon seit Jahren mehren sich die Beschwerden in der Stadt über herumliegenden Müll, überfüllte Straßenmülleimer und eine steigende Verschmutzung auch in unseren Grünanlagen wie um den Oberen und Unteren See. Aus diesem Grund unterstützt die Fraktion SPD+LINKE die Initiative der Stadtverwaltung „Böblingen Blitzblank“, bei welcher in der Stadt Paten gesucht werden, die Verantwortung für die Sauberkeit eines Bereiches in der Stadt übernehmen, ob das öffentliche Blumenbeet in einer Straße, der Grünzug im Wohngebiet, der öffentliche Spielplatz, das Grün am Bolzplatz oder am Parkplatz einer Turnhalle.

 

"Die Sauberkeitskampagne reicht nicht aus aus unserer Sicht reicht diese Initiative jedoch weder aus dem Umwelt- noch dem Sauberkeitsaspekt aus. Wenn wir die Situation in Böblingen dauerhaft verbessern möchten, müssen wir darauf hinwirken, dass dieser Müll überhaupt nicht erst produziert wird," so die Stadträte Florian Wahl und Jasmina Hostert.

 

Ist Tübingen ein Vorbild für Böblingen?

Der Gemeinderat von Tübingen hat in der vergangenen Woche eine absolute Vorreiterrolle eingenommen und eine kommunale Verpackungssteuer eingeführt. Ab Januar 2021 werden in Tübingen Einwegverpackungen und Einweggeschirr mit jeweils 50 Cent besteuert, für Einwegbesteck beträgt die Steuer 20 Cent. Zahlen müssen die Steuer die Händler, die beispielsweise Take-away-Gerichte und „Coffee to go“ in nicht wiederverwendbaren Verpackungen verkaufen. Ziel dieser neuen Steuer ist, dass derjenige, der den Müll produziert, dafür auch bezahlen muss. Mittelfristig verspricht man sich einen Übergang zu nachhaltigerem Konsum und dass die Verpackungssteuer umweltfreundliches Handeln befördert und Mehrwegsystemen zum Durchbruch verhilft. Von der Steuer ausgenommensind Verpackungen, die der Verkäufer vollständig zurücknimmt und einer stofflichen Verwertung außerhalb der öffentlichen Abfallentsorgung zuführt. Ebenfalls ausgenommen sind Verpackungen, die auf Märkten, Festen und bei zeitlich befristeten Veranstaltungen ausgegeben werden. Voraussetzung dafür ist, dass der Händler nicht an mehr als zehn Tagen im Jahr Speisen und Getränke im Rahmen solcher Veranstaltungen verkauft.

 

Was ist Ihre Meinung dazu?

"Als Fraktion beobachten diesen neuen Weg der Stadt Tübingen mit großem Interesse und werden in den nächsten Wochen darüber nachdenken solch eine Verpackungssteuer auch für Böblingen zu beantragen. Doch davor ist es für uns sehr wichtig, die Meinungen aus der Bevölkerung zu hören,deswegen bitte wir herzlich um Rückmeldung," so Hostert und Wahl abschließend.

 

Rückmeldungen 

per E-Mail an 

info@florian-wahl.de und an jasmina.hostert@mail.com 

 

oder postalisch an

Fraktion SPD + LINKE,

Marktplatz 16, 71032 Böblingen

 
 
 

 

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