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Haushalt 2011 der Stadt Böblingen, Haushaltsrede Herbert Protze, SPD-Fraktion am 15.12.2010

Es begab sich zu der Zeit, als sich Gemeinderat und Stadtverwaltung aufmachten, aus ihrem Dornröschenschlaf aufzuwachen und die Stadt für ihre Bürgerinnen und Bürger weiter zu entwickeln, auf das sie noch lebens- und liebenswürdiger werde. Die Bedenkenträger wurden in die Ecke gestellt. Lang genug hatten diese die Stadtentwicklung be- oder gar verhindert – jetzt geht es voran.

Antrag

Die Sanierung des Kunstrasenspielfels im Stockbrünnele wird vorgezogen auf das Haushaltsjahr 2011, vorbehaltlich der Zuschüsse in Höhe von ca. 66.000 € durch das Land Baden-Württemberg.
Die Sanierung wird daher mit einem Sperrvermerk im Haushaltsplan 2011 eingestellt.

Haushaltsantrag zum Thema Schulentwicklung

Es wird eine Arbeitsgemeinschaft Schulentwicklung eingerichtet, welche innerhalb eines Jahres gemeinsam mit Vertretern des Gemeinderates, der Stadtverwaltung, dem Gesamtelternbeirates, den SchulleiterInnen, Vertretern der Lehrerkollegien, Vertreter des Personalrates und Vertretern der SchülerMitVerwaltungen (SMVen) eine Schulentwicklungsplanung erarbeitet.

Ziel dieser Planung ist:

Realität und Anspruch der Schullandschaft in Böblingen zu eruieren, sowie eine Zielkonzeption des Bildungsstandortes Böblingen für die nächsten 10 Jahre zu erarbeiten.

Sie muss folgende Punkte beinhalten:
a. Entwicklung der Schülerzahlen, in Bezug auf die demographische Entwicklung und deren Folgen auf die Schullandschaft in Böblingen
b. Überprüfung von Veränderungen der Schulbezirke auf Verträglichkeit des Anspruches der wohnortnahen Schule
c. Erstellung einer Prioritätenliste in Bezug auf notwendige Investitionen

Haushaltsantrag zur Übernahme (Erwerb) des Mittel- und Niederspannungsnetzes auf Markung Böblingen und Dagersheim.

Die Verwaltung wird beauftragt mit dem heutigen Energienetzbetreiber (Strom), der EnBW, Kaufverhandlungen zum Erwerb des Energienetzes auf Basis des Ertragswertes aufzunehmen, mit dem Ziel, das Netz zurück zu kaufen.

 

 

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