Beschäftigtendatenschutzgesetz

Die SPD hat in ihrem Regierungsprogramm klare Aussagen getroffen. Wir brauchen ein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz, das die Rechte der Beschäftigten sichert. Ein solches Vorhaben dient dazu, bislang verstreute Vorschriften zu bündeln und da zu ergänzen, wo durch neue Technologien Bedarf besteht.

Grüße aus Sömmerda/Weimar/Erfurt

Im Anschluss an einen privaten Besuch der Partnerstaft Sömmerda stand ein Abstecher nach Weimar an.

600 Besucher bei den "Stones"

„Sind wir bereit, uns mit Massenarbeitslosigkeit abzufinden, oder nicht? Ich bin es nicht.“ SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier warb in der Hildener Stadthalle für sein Konzept „Die Arbeit von Morgen“. 600 Menschen kamen, um die „Stones“ zu sehen und zu hören.

Abschied und Neuanfang

Ein großer personeller Umbruch ergab sich bei den letzten Wahlen für den Böblinger Gemeinderat. Dabei hat sowohl der Wähler bei manchem Kandidaten anders entschieden, als sich die Bewerber selbst erhofft hatten, wie auch manche Alt-Stadträte selbst, indem sie nicht wieder kandidierten.

Frisierte Gutachten zu Gorleben belegen die Atomlügen der Union

Einmal mehr zeigt sich, dass bei der Atompolitik der Union Lobbyinteressen Vorfahrt haben vor den Sicherheitsbelangen der Menschen. Da die Originalfassung eines Gutachtens zur Sicherheit von Gorleben aus dem Jahr 1983 hohe Risiken und Sicherheitsmängel des Salzstockes attestierte, wurde das Gutachten von der Kohl-Regierung kurzerhand umgeschrieben - eine weitere Atomlüge war geboren.

 

 

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