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Beitrag von Wolfgang Hensel aus dem Amtsblatt

Rech und die NPD

Stephan Braun: Der Innenminister nimmt alles zurück und behauptet das Gegenteil.

Gabriele Branz zum Thema: Kultur als kommunale Daseinsvorsorge

43 Jahre, Beamtin, Organisatorin in der Galerie blaues Haus, von Benefizveranstaltungen; Veranstaltungsreihe voll.mond.bar in der Galerie contact in Zusammenarbeit mit dem Kulturamt Böblingen, Patientenstiftung Böblingen, Neue Perspektiven für Kultur.

Gehört der Bereich der Kultur zur kommunalen Daseinsvorsorge?
Diese Frage muss eindeutig mit Ja beantwortet werden.

Michael Ziegler zu Thema: Kommunalen Daseinsvorsorge

Michael Ziegler, 39 Jahre, 1 Tochter, Qualitätsmanagementbeauftragter, Vorstand SPD BB, Arbeitskreis Politik, Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Kreis Böblingen. Mitglied: SVB, Trabant Team Ulm.

Mir ist es wichtig, dass die öffentliche Daseinvorsorge in kommunaler Hand bleibt oder wieder in diese kommt.

Rech darf NPD nicht verharmlosen

Stephan Braun: „Ich halte eine erhöhte Wachsamkeit und neue präventive Strategien gegen das weitere Anwachsen der NPD für dringend geboten“

Mit großer Sorge betrachtet der Extremismus-Experte der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Braun, die zunehmende Bedeutung der Neonaziszene im Land. Dass laut dem heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht die NPD und neonazistische Gruppierungen als
einzige Segmente des Rechtsextremismus Zuwächse verzeichneten, müsse für den Innenminister ein Alarmsignal sein. Da die NPD im Land entgegen dem Bundestrend personell zulegen konnte, verbiete es sich, dass der Innenminister die NPD auf öffentlichen Veranstaltungen zu verharmlosen versuche - wie dies jüngst geschehen sei.

 

 

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