10.06.2015 in Pressemitteilungen

Die Mietpreisbremse kommt auch im Kreis Böblingen zur Anwendung

Florian Wahl: „Mieten darf kein Luxus sein. Deshalb ist es richtig, dass mit der Mietpreisbremse deutlich ansteigende Mieten gebremst werden“
 
Die Mieten im Land bezahlbar zu halten - das ist ein wichtiges Ziel der grün-roten Landesregierung. Der Landtagsabgeordnete Florian Wahl begrüßt es, dass Sindelfingen im Kreis Böblingen für die Anwendung der Mietpreisbremse vorgesehen ist. Die Mietpreisbremse greift bei Wohnungen, die zur Vermietung angeboten werden. Sie ist auf Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten beschränkt, dort dürfen Mieten bei einer Wiedervermietung höchstens um zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Den Entwurf der entsprechenden Rechtsverordnung hat die Landesregierung vor kurzem zur Anhörung frei gegeben. Bis zum 10. August haben Städte und Gemeinden Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen.

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10.06.2015 in Pressemitteilungen

Bewerbungsphase für „Innovationsprogramm Pflege 2016“ angelaufen

 Florian Wahl: „3 Millionen Euro für innovative Pflegeprojekte ausgeschrieben“
 
Das Sozialministerium Baden-Württemberg stellt auch im kommenden Jahr Fördergelder in Millionenhöhe zur Verfügung, um neuartige Pflegeprojekte im Land auszubauen und zu fördern. Das gab der Landtagsabgeordnete Florian Wahl bekannt. „Mit dem Innovationprogramm Pflege fördert die Regierungskoalition neuartige Pflege- und Versorgungsmodelle, die Pioniercharakter für die Pflegelandschaft haben. Wir wollen gute Konzepte voranbringen und bekannt machen. Vor allem hier im Kreis Böblingen gibt es zahlreiche hervorragende Projekte, die neues Terrain betreten und Leuchtturmcharakter für Baden-Württemberg haben. Aus diesem Grund möchte ich alle Förderberechtigten aus dem Kreis Böblingen ermutigen, sich um Projektgelder zu bewerben“, sagte Florian Wahl. In den vergangenen Jahren wurde mit dem „Innovationsprogramm Pflege“ beispielsweise die Gründung einer türkisch-muslimischen Pflege-WG in Sindelfingen gefördert.

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09.06.2015 in Pressemitteilungen

LEADER ist ein großer Gewinn für die Region Heckengäu

Landtagsabgeordnete Ernst Kopp und Florian Wahl informieren sich im Gespräch mit Landrat Bernhard zum LEADER-Programm
 
In einem Gespräch mit Landrat Roland Bernhard und dem Geschäftsführer des PLENUM Heckengäu, Siegfried Zenger, informierten sich die Landtagsabgeordneten Florian Wahl und Ernst Kopp über den Fortgang des Programms LEADER Heckengäu. Ernst Kopp ist Sprecher für den Ländlichen Raum der SPD-Fraktion im Landtag und Vizepräsident des Landesverbandes des Obstbau, Garten und Landschaft e.V. (LOGL).
 

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02.06.2015 in Pressemitteilungen

Kleine Änderung, große Wirkung

Florian Wahl: „Anpassung der Unterrichtsvergütungsverordnung sorgt für verbesserte Unterrichtsversorgung“

Wie der Landtagsabgeordnete Florian Wahl bekannt gab, hat das Kultusministerium mit sofortiger Wirkung die Unterrichtsvergütungsverordnung angepasst. Mit der Änderung reagiert das Kultusministerium auf einen erkennbaren Personalbedarf an Grund-, Haupt- und Werkreal- sowie Sonderschulen, der vor allem durch erhöhte Schwangerschaften im Laufe des Schuljahres begründet ist. In Verbindung mit verfügbaren Vertretungsmitteln der Schulaufsicht eröffnet die Neuregelung, dass Referendare mit 2. Staatsexamen freiwillig bis zu 24 zusätzlichen Unterrichtsstunden pro Monat halten können. Neben dem Ausbildungsgehalt werden diese Unterrichtsstunden auch zusätzlich vergütet. Bislang konnten nur Studienanwärter an beruflichen Schulen, Realschulen und Gymnasien neben der festgeschriebenen Zahl von Unterrichtseinheiten im Zuge der Ausbildung auf freiwilliger Basis vergütete Unterrichtseinheiten durchführen.

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26.05.2015 in Pressemitteilungen

Lise-Meitner-Gymnasium für Modellprojekt „Kulturschule 2020 Baden-Württemberg“ ausgewählt

 Florian Wahl: „Das zeigt die hervorragende Schularbeit, die im Kreis Böblingen geleistet wird“
 
Das Lise-Meitner-Gymnasium wird in das Modellprojekt „Kulturschule 2020 Baden-Württemberg“ aufgenommen, wie der Landtagsabgeordnete Florian Wahl heute bekannt gab. Das Modellprojekt wurde vom Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg in Kooperation mit der Karl Schlecht Stiftung ausgeschrieben. Das fünfjährige Modellprojekt „Kulturschule 2020 Baden-Württemberg“ startet ab dem Schuljahr 2015/2016 und soll die geförderten Schulen darin unterstützen, sich zur Kulturschule zu entwickeln. Hierfür erhalten die geförderten Schulen ein Kulturbudget von jährlich 10.000 Euro. „Kulturarbeit und Kulturunterricht sind ein wichtiger, aber oftmals unterschätzter Bereich in der Bildungspolitik. Mit der Förderung möchten wir von der Landesregierung in Kooperation mit der Schlecht-Stiftung ein Zeichen für Kulturbildung setzen. Ganz besonders freut es mich, dass durch die exzellente Bewerbung das Lise-Meitner-Gymnasium in Böblingen als Modellschule ausgewählt wurde. Das Projekt hat Leuchtturmcharakter für das ganze Land“, sagte Florian Wahl.

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