Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Jahreskrankenhausbauprogramm 2015
Planungsrate für Flugfeldklinikum in Jahreskrankenhausbauprogramm 2015 aufgenommen - Florian Wahl MdL: „Ein klares Signal des Landes für den Neubau auf dem Flugfeld“
Der Landtagsabgeordnete Florian Wahl hat den Landrat darüber informiert, dass mit einem Teil der Fördermittel des Jahreskrankenhausbauprogramms 2015 die Planungsrate für den Neubau des Klinikums Böblingen-Sindelfingen auf dem Flugfeld finanziert wird. „Die Aufnahme der Planungsrate in das Krankenhausbauprogramm 2015 ist ein wichtiger Meilenstein für die Flugfeld-Klinik. Nachdem im letzten November der Landeskrankenhausausschuss das Medizinkonzept 2020 des Klinikverbundes Südwest einstimmig begrüßt hat, ist dies ein weiterer, großer Schritt zur gemeinsamen Klinik. Damit gibt das Land ein klares, positives Signal für den Neubau des Klinikums und bekennt sich zu den Plänen einer neuen Klinik auf dem Flugfeld“, sagte Wahl. Planungsraten werden im Regelfall nur vergeben, wenn auch eine weitere Unterstützung zu erwarten ist. Die Höhe der Planungsrate steht noch nicht fest, die Finanzierung der Rate ist aber im Jahreskrankenhausbauprogramm festgeschrieben. Die genaue Höhe der Rate muss noch im Detail verhandelt werden. Der Abgeordnete zeigte sich sicher, dass der Landkreis eine ordentliche Planungsrate bekommt, mit der man die Ärmel hochkrempeln und loslegen kann.
Heraus zum 1. Mai!!
SPD-Landtagsabgeordneter Florian Wahl ruft zur 1. Mai Demonstration auf.
Der Landtagsabgeordnete für den Kreis Böblingen, Florian Wahl, ruft zur Teilnahme an den Kundgebungen zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, auf. Dieser jährt sich dieses Jahr zum hundertfünfundzwanzigsten Mal. „Der Erste Mai ist einer der wichtigsten Feiertage im Jahr, 1890 gingen erstmals Millionen von Menschen an diesem Tag auf die Straße. 125 Jahre später erinnern wir uns an ihm an die Erfolge, die die Arbeiterbewegung mit ihrem Einsatz erreicht hat, aber wir machen auch auf immer noch bestehende Missstände aufmerksam. Arbeit ist, vor allem hier im Ländle, ein hohes Gut und jeder muss auch von seiner Hände Arbeit gut leben können“, sagte der Abgeordnete.
Fördermittel für Projekt des Evangelischen Jugendwerkes
Rund 90.000 Euro Fördermittel von Sozialministerium für Projekt des Evangelischen Jugendwerkes - Florian Wahl MdL: „Über die Unterstützung für den Ausbau des Bildungsnetzwerkes in Böblingen freue ich mich sehr“
Der Landtagsabgeordnete Florian Wahl hat heute das Evangelische Jugendwerk Böblingen darüber informiert, dass es für den Ausbau der Kooperation von Schulen und der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Böblingen durch Mittel aus dem Förderprogramm „Auf- und Ausbau von Lokalen Bildungsnetzen“ des Sozialministeriums Baden-Württemberg unterstützt wird. Als einer von neun Standorten des Programms wurde Böblingen ausgewählt. Das evangelische Jugendwerk und die Kooperationspartner erhalten rund 90.000 Euro zum Ausbau der bereits bestehenden Bildungspartnerschaften und der vertieften Kooperation der Bildungspartner. „Als Abgeordneter für den Kreis Böblingen habe ich die Bewerbung des evangelischen Jugendwerks aktiv und frühzeitig unterstützt. Bildung und Jugendarbeit sind mir ein großes, persönliches Anliegen. Umso mehr freue ich mich nun, dass die Bewerbung Erfolg hatte und Böblingen in das Förderprogramm aufgenommen wurde“, sagte Wahl.
Organisationen aus dem Kreis können Anträge stellen
Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg schreibt Fördermittel für entwicklungspolitische Inlandsarbeit aus
Wie der Landtagsabgeordnete Florian Wahl bekannt gab, schreibt die Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ) Fördermittel für entwicklungspolitische Inlandsarbeit aus. Wahl ist Mitglied im Stiftungsbeirat der SEZ. Mit Mitteln des Landes sollen Projekte gefördert werden, die entwicklungspolitische Arbeit in Baden-Württemberg leisten. Der Abgeordnete ruft Initiativen und Organisationen im Kreis Böblingen auf, sich um die Fördermittel zu bewerben. „Entwicklungszusammenarbeit ist von immensem Wert. Manchmal wird aber vergessen, dass entwicklungspolitische Arbeit schon hier vor Ort anfängt. Durch die jetzt ausgeschriebenen Fördermittel sollen Projekte gestärkt werden, die hier in Baden-Württemberg ansetzen“, so Wahl. Antragsberechtigt sind Körperschaften (z.B. Vereine, Stiftungen oder GmbHs) aus Baden-Württemberg, die vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt sind, sowie Kommunen, Kirchengemeinden und Bildungseinrichtungen.
Justizminister zu Gast in Böblingen
Justizminister Rainer Stickelberger und die SPD-Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Landtags besuchen neues Grundbuchamt
Vor kurzem besuchte der Justizminister des Landes Baden-Württemberg, Rainer Stickelberger, zusammen mit den SPD-Vertretern des Ständigen Ausschusses des Landtags, Florian Wahl MdL, Sascha Binder MdL, Anneke Graner MdL, Ernst Kopp MdL und Nikolaos Sakellariou MdL, das neue Grundbuchamt in Böblingen. Durch die Notariatsreform sollen bis zum Stichtag am ersten Januar 2018 alle staatlichen Notariate aufgelöst werden und die dort bestehenden gerichtlichen Zuständigkeiten auf die Amtsgerichte übergehen. Dadurch fällt auch im Kreis Böblingen das Grundbuchwesen in die Zuständigkeit des Amtsgerichts und machte die neue Einrichtung in der Otto-Lilienthal-Straße notwendig. „Die neuen Räumlichkeiten sind hervorragend geeignet für die zusätzlichen neuen Aufgaben des Gerichts. Reformen bedeuten immer Veränderung, umso mehr freut es mich wie hervorragend das Amtsgericht Böblingen den gestiegenen Anforderungen begegnet“, sagte der Landtagsabgeordnete Florian Wahl.
